Corona-Ampelsystem gefordert

Versorgungskapazität sicherstellen, die Wirtschaft kreativ unterstützen – Ampelsystem einführen

Versorgungskapazität in den Spitälern, Schutz gefährdeter Personen und Einschränkungen des wirtschaftlichen Handelns müssen im Einklang stehen. Die FDP Thurgau begrüsst deshalb die vom Regierungsrat des Kantons Thurgau beschlossenen Massnahmen zur Senkung der Covid-19-Fallzahlen und fordert die Einführung des bereits bei Ausbruch der Pandemie von der FDP Schweiz verlangten Ampelsystems: Schweizweit klar kommuniziert, rasch, unkompliziert und individuell in den Kantonen umsetzbar.

Die aktuell vorhandene Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens und die – absolut gesehen – immer noch tiefen Corona-Fallzahlen geben dem Thurgauer Regierungsrat Spielraum, die vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen im moderaten Rahmen zu verschärfen. Die FDP Thurgau begrüsst die zusätzlichen Einschränkungen, welche allgemein verständlich und nachvollziehbar sind. Die Arbeitgebenden sind sich ihrer Verantwortung für die Gesundheit ihrer Mitarbeitenden bewusst. Die im industriell-gewerblich geprägten Kanton angeordnete Homeoffice-Pflicht wird von den über 20’000 Thurgauer Unternehmen mit rund 140'000 Arbeitsplätzen sicher – wo immer machbar – angewendet werden.

Bestmögliches – gemeinsam erreichen

Die FDP Thurgau setzt darauf, dass die Versorgungskapazität in den Spitälern, der Schutz gefährdeter Personen und die Einschränkungen des wirtschaftlichen Handels in Einklang stehen. Auch wenn die getroffenen Massnahmen massvoll sind, werden damit die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Überleben weiter verschärft. «Solange die Versorgungssicherheit gewährleistet ist, sollte jeder Einzelne zur Unterstützung der Wirtschaft kreativ werden. Wir dürfen Branchenzweige nicht einfach sich selbst überlassen», ruft Parteipräsident Gabriel Macedo auf. «Gemeinsames Durchhalten ist angesagt.»

Ampelsystem gefordert

Die FDP Thurgau unterstützt das von der FDP Schweiz bereits seit Ausbruch der Pandemie im Frühling geforderte Ampelsystem. Damit könnten beispielsweise je nach Höhe der Fallzahlen bestimmte Massnahmen automatisch in Kraft treten. «Wenn sich die Menschen daran orientieren können, werden sie die Verlängerungen besser akzeptieren und die Massnahmen disziplinierter befolgen. Ein Ampelsystem verbessert die Planungssicherheit, trägt den unterschiedlichen regionalen Gegebenheiten sowie aktuellen Zahlen in den Kantonen Rechnung und bringt Klarheit für die ganze Bevölkerung», fasst Parteipräsident Gabriel Macedo zusammen.

Rettungsanker schnell werfen

Am letzten Mittwoch hat FDP-Kantonsrätin Martina Pfiffner Müller in einer Dringlichen Interpellation die Regierung aufgefordert, die eidgenössische Covid-19-Härtefallregelung auf Kantonsebene umgehend mit einfach umsetzbaren Rechtsgrundlagen anzuwenden. Die Parteileitung der FDP Thurgau dankt dem Regierungsrat für das Versprechen, die anspruchsvolle Verordnung zeitnah und mutig umzusetzen. «Wir müssen den Rettungsring schnellstmöglich werfen», sagt Vorstösserin Martina Pfiffner Müller. Mit Genugtuung nimmt die FDP-Parteileitung zudem zur Kenntnis, dass die kantonale Verwaltung der von Fraktionspräsident Anders Stokholm in einem Interview geäusserten Aufforderung «Beim Homeoffice mit gutem Beispiel vorangehen» jetzt ganz offensichtlich selbst praktizieren will.