Innovation und Fortschritt: Der Thurgau muss aufholen!

Einen Teil der exorbitanten Überschüsse aus der Staatsrechnung in den Wirtschaftskreislauf zurückgeben und die deutlich unter dem schweizweiten Durchschnitt liegende Innovationsfähigkeit des Kantons Thurgau nachhaltig verbessern: Die von FDP-Kantonsrätin Martina Pfiffner Müller lancierte Motion «Einrichtung eines kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt» mit Erstunterzeichnenden aus sieben Parteien ist eingereicht.  

Die Innovationsfähigkeit und die damit verbundene Dynamik sind zentrale Pfeiler einer gut funktionierenden Volkswirtschaft. Das Wettbewerbsprofil des Kantons Thurgau bietet gemäss kantonalem Wettbewerbsindikator genau in diesem Bereich starke Ausbaumöglichkeiten. Unternehmen fördern die Innovationsdynamik inspiriert von Kundenbedürfnissen sowie durch Experimentierfreude, Kollaboration und Risikobereitschaft. Die öffentliche Hand kann hier – ergänzend zu vorhandenen Initiativen wie Startnetzwerk, Thurgauer Technologieforum – eine wichtige Rolle einnehmen mit dem Ziel, Innovationen und Fortschritt von klar definierten Projekten zu fördern.

In umsetzungsreife Projekte investieren

«Oberstes Ziel ist es, die Standortattraktivität des Kantons Thurgau nachhaltig zu stärken», begründet Motionärin Martina Pfiffner Müller. Von der Einrichtung eines kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt sollen neben Neugründerinnen und Neugründern auch etablierte KMU profitieren können. Es sei wichtig, vor Ort in Forschung und Entwicklung zu investieren. Gefördert werden sollen im Speziellen auch nachhaltige Ideen wie etwa Clean Tech Projekte. Aus dem zu errichtenden Fonds sollen umsetzungsreife Projekte mittels klar definierter Kriterien mitfinanziert und Start-Ups mit Geldern unterstützt werden.

Aus Überschüssen finanziert

«Im Erfolgsfall könnten auch Gelder zurückfliessen, damit weitere Projekte unterstützt werden können», stellen sich die erstunterzeichnenden Motionäre Martina Pfiffner Müller (FDP), Reto Amman (glp), Daniel Frischknecht (EDU), Barbara Dätwyler Weber (SP), Bernhard Braun (GP), Kathrin Bünter (CVP) und Stefan Mühlemann (SVP) vor. Die finanziellen Zuweisungen sollen nicht aus den laufenden Ausgaben des Staatshaushaltes kommen. Angedacht sind vielmehr Zuweisungen aus überdurchschnittlichen Jahresüberschüssen und beispielsweise nicht mehr benötigten Härtefallgeldern oder nicht benutzten Mitteln aus dem Gewinn der TKB-Partizipationsscheine. Über die jährlich individuellen Einlagen soll der Grosse Rat entscheiden.

Motion _Einrichtung eines Fonds für Innovation und Fortschritt"


Wirtschaften statt horten

Die Motion «Einrichtung eines kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt» ist Teil des von der FDP vorgeschlagenen «Herz-, Hand- und Verstand-Pakets» für die Verwendung des Überschusses aus der Staatsrechnung 2020. Die FDP wird zudem im Rahmen der Budgetberatungen 2022 eine markante Steuerfusssenkung beantragen. Auf den früher ins Spiel gebrachten Antrag für eine Gutscheinaktion für die gesamte Bevölkerung hingegen wird die FDP-Fraktion verzichten. Dies einerseits, weil das Erschaffen der dafür gesetzlichen Grundlagen nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen ist und sich zudem nach Gesprächen mit anderen Parteien kaum eine Mehrheit im Rat finden lässt.