Am kommenden Mittwoch berät der Grosse Rat die Interpellation «Zukunftsfähige Gemeindestrukturen im Kanton Thurgau». Für Kantonsrat Gabriel Macedo steht dabei eine zentrale Frage im Vordergrund: «Wie sichern wir die Handlungsfähigkeit unserer Gemeinden und Schulen auch in Zukunft? Gemeindeautonomie bemisst sich nicht an Gemeindegrenzen, sondern an der Handlungsfähigkeit», betont Gabriel Macedo, der den Vorstoss zusammen mit weiteren FDP-Grossratsmitgliedern eingereicht hat. Die Anforderungen an Gemeinden und Schulen steigen stetig, während es zunehmend schwieriger wird, genügend Personen für Behörden- und Führungsämter zu gewinnen, so der FDP-Kantonalpräsident. Wer die Augen vor dieser Entwicklung verschliesse, gefährde langfristig die kommunale Selbstbestimmung.
Reformieren, solange man gestalten kann
Die FDP warnt davor, notwendige Reformen erst dann anzugehen, wenn Ämter unbesetzt bleiben oder Verwaltungen an ihre Grenzen stossen. FDP-Kantonsrat Markus Bürgi sagt: «Es gilt zu verhindern, dass Gemeinden unter Druck handeln müssen und der Kanton noch mehr Aufgaben an sich reisst. Wer zu spät handelt, verliert Gestaltungsspielraum.» Liberale Politik bedeutet, Herausforderungen frühzeitig zu erkennen und aus einer Position der Stärke zu handeln. Deshalb hält die FDP an ihrem Ziel fest, die Gemeinde- und Schulstrukturen bis 2040 weiterzuentwickeln. Die heutigen Strukturen wurden letztmals vor rund 35 Jahren grundlegend angepasst. Seither haben sich Gesellschaft, Mobilität, Digitalisierung und die Anforderungen an die öffentliche Verwaltung grundlegend verändert.
Volksschulgemeinden als Zukunftsmodell
Besonderen Handlungsbedarf sieht die FDP bei den Schulgemeinden. Sie setzt sich weiterhin für die flächendeckende Einführung von Volksschulgemeinden ein. Personalentwicklung, Schulraumplanung, Digitalisierung und Finanzen lassen sich zunehmend besser in gemeinsamen Strukturen bewältigen. Das schafft mehr Professionalität, stärkt die Führung und setzt Ressourcen dort ein, wo sie den Schülerinnen und Schülern zugutekommen. Für die FDP steht dabei fest: Es geht nicht um Zentralisierung, sondern um Selbstbestimmung. Nicht um die Schliessung von Schulhäusern, sondern um tragfähige Strukturen. Nicht um weniger Föderalismus, sondern um einen Föderalismus, der auch morgen noch funktioniert.
Ermöglichen statt verordnen
Positiv bewertet die FDP die Bereitschaft des Regierungsrates, freiwillige Zusammenschlüsse stärker zu unterstützen. FDP-Kantonsrat Martin Brenner bringt es auf den Punkt: «Es geht um die langfristige Sicherung der Gemeindeautonomie im Kanton Thurgau. Wir sollten diesen heissen Apfel deshalb nicht vor uns herschieben. Der Staat soll ermöglichen statt verordnen und Gemeinden sollen ihre Zukunft selbst gestalten können.» Dafür braucht es in den Augen der FDP-Fraktion bessere Rahmenbedingungen und Anreize statt ein Festhalten am Status quo.